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Übersicht AGBs
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AGB-Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen werden mit jeder Bestellung des Kunden wirksam.
1. Geltung Geltungsbereich: für alle Lieferungen vom Tintendiscounter Tegel an Verbraucher(§13BGB) gelten diese AGB. Vertragspartner: der Kaufvertrag kommt zustande mit Tintendiscounter Tegel, Brunowstr.57, 13507 Berlin USt.-idNr.: DE225939017 Inhaber: Detlef Möbis Gerichtsstand: Amtsgericht Wedding. Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen Werktags von 10:00h bis 18:30h unter der Telefonnummer 030 - 43 60 74 82, sowie per E-Mail unter moebis@tintendiscounter.com. 2. Angebot und Abschluss Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Alle Angebote gelten "solange der Vorrat reicht", wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Irrtümer sind vorbehalten! Durch Anklicken des Buttons "Bestellung abschließen" im letzten Schritt des Bestellprozesses geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail unmittelbar nach dem Erhalt Ihrer Bestellung annehmen. Der Vertragstext wird auf unseren internen Systemen gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie jederzeit auf dieser Seite einsehen. 3. Lieferung und Verzug Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands und beträgt im Regelfall 3 Werktage. Auf evtl. abweichende Lieferzeiten weisen wir auf der jeweiligen Produktseite hin oder Sie werden von uns informiert. Sollte das bestellte Produkt nicht rechtzeitig lieferbar sein, weil wir mit diesem Produkt durch unseren Lieferanten nicht rechtzeitig beliefert werden, informieren wir Sie unverzüglich. Es steht Ihnen in einem solchen Fall frei, auf das bestellte Produkt zu warten oder Ihre Bestellung zu storniere. Bei einer Stornierung werden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstattet. 4. Verpackung, Versand und Gefahrenübergang 5. Preise, Zahlung und Mindestbestellwert Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile. Die Zahlung erfolgt wahlweise per Nachnahme, Überweisung(Vorkasse), Lastschrift, Paypal oder Bar(Selbstabholer). Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang. Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder schriftlich durch uns anerkannt wurden. Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultiere. 6. Versandkosten Die Versandkosten hängen von der Menge der bestellten Waren sowie der Versandart ab und werden Ihnen vor Abgabe Ihrer verbindlichen Bestellung deutlich mitgeteilt. Sie finden eine Übersicht auf der Seite Versand! 7. Eigentumsvorbehalt Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware unser Eigentum. 8. Mängelrüge und Gewährleistung Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. 9. Allgemeine Haftbegrenzung 10. Rücklieferungen, Umtausch, Fernabsatzgesetz 11. Erfüllungsort, Gerichtsstand, anzuweisendes Recht 12. Datenspeicherung, Datenschutz 13. Schlussbestimmung
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1. Geltung
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1. Geltung Nachstehende Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen, sofern sie nicht mit der ausdrücklich schriftlichen Zustimmung des Verkäufers abgeändert oder ausgeschlossen werden. Beratungsleistungen sowie Ratschläge oder Empfehlungen erfolgen, soweit nichts anderes ausdrücklich schriftlich vereinbart worden ist, stets unverbindlich, unentgeltlich und gefälligkeitshalber. Eigenständige Verpflichtungen oder Haftung werden hierdurch nicht begründet. Bedingungen des Verkäufers bleiben auch dann verpflichtend, wenn ihnen der Käufer nicht nochmals ausdrücklich schriftlich widerspricht.
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2. Angebot und Abschluss
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2. Angebot und Abschluss Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich. Der jeweilige Katalog/Preisliste verliert mit Erscheinen einer Neuausgabe seine Gültigkeit. Als Katalog/Preisliste ist auch unser Angebot im Internet zu verstehen. Soweit der Verkäufer mündliche Nebenabreden und Zusicherungen abgibt die über den schriftlichen Kaufvertrag hinausgehen, bedürfen diese stets der schriftlichen Bestätigung des Verkäufers. Die Ware wird generell per Nachnahme oder Vorkasse versandt, sofern nicht etwas anderes vereinbart wurde. Werden dem Verkäufer nach Vertragsabschluß Tatsachen bekannt, die eine Kreditwürdigkeit des Käufers zweifelhaft erscheinen lassen, ist der Verkäufer berechtigt Vorkasse oder entsprechende Sicherheiten zu verlangen und im Weigerungsfalle vom Vertrag zurückzutreten.
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3. Lieferung und Verzug
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3. Lieferung und Verzug Ware, die am Lager ist (für Beförderungsprobleme haften wir nicht) kommt innerhalb von 48 Stunden zum Versand. Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig, bemühen wir uns um schnellstmögliche Lieferung. Bei Lieferverzögerungen wird der Kunde umgehend informiert. Lieferfristen und -termine gelten nur als annähernd vereinbart, es sei denn, das der Verkäufer eine schriftliche Zusage ausdrücklich als verbindlich gegeben hat. Richtige und rechtzeitige Selbstbelieferung ist vorbehalten. Teillieferungen sind zulässig. Die Lieferfrist verlängert sich - auch innerhalb eines Verzuges - angemessen bei Eintritt höherer Gewalt und allen unvorhergesehenen Hindernissen, die außerhalb des Willens des Verkäufers liegen. Dies gilt auch dann, wenn diese Umstände bei den Lieferanten des Verkäufers und dessen Unterlieferanten eintreten. Beginn und Ende derartiger Hindernisse teilt in wichtigen Fällen der Verkäufer dem Käufer baldmöglichst mit. Wird dem Verkäufer die Leistung aufgrund dieser Ereignisse unmöglich, ist er berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Der Käufer kann vom Verkäufer die Erklärung verlangen, ob er zurücktritt oder innerhalb angemessener Frist liefern will. Erklärt sich der Verkäufer nicht, kann der Käufer zurücktreten. Lieferfristen verlängern sich um den Zeitraum, in dem der Käufer mit seinen Vertragspflichten - auch aus anderen Verträgen - in Verzug gerät sofern der Verzug sich nicht aus Zahlungsverpflichtungen ergibt.
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4. Verpackung, Versand und Gefahrenübergang
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4. Verpackung, Versand und Gefahrenübergang Die Verpackung wird nicht besonders berechnet sondern ist in den Versandkosten enthalten. Die Rücknahme sonstiger Verpackungen erfolgt nach der gesetzlichen Regelung. Versandweg und -mittel sind der Wahl des Verkäufers überlassen. In den meisten Fällen erfolgt dies per Post. Die Kosten des Versands liegen beim Käufer. Die Ware wird auf Kosten des Käufers versichert. Wird der Versand ohne Verschulden des Verkäufers verzögert, so lagert die Ware auf Kosten und Gefahr des Käufers. In diesem Falle steht die Anzeige der Versandbereitschaft dem Versand gleich. Im übrigen geht die Gefahr mit der Übergabe der Ware an einen Spediteur oder Frachtführer, spätestens jedoch mit dem Verlassen des Lagers auf den Käufer über. Verweigert der Käufer die Annahme so trägt er die entstandenen Kosten sowie 20% vom Kaufpreis.
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5. Preise, Zahlung und Mindestbestellwert
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5. Preise, Zahlung und Mindestbestellwert Die Preise sind Bruttopreise und verstehen sich in Euro inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Aufrechnung mit etwaigen vom Verkäufer bestrittenen Gegenansprüchen des Käufers ist nicht standhaft. Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Der Mindestbestellwert liegt bei 15,00 €.
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6. Versandkosten, Zahlung und Verzug
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6. Versandkosten, Zahlung und Verzug Dem Kunden werden verschiedene Zahlungsmöglichkeiten eingeräumt. Ab einem Bestellwert von 50,- € und mindestens drei Artikel liefern wir Versandkostenfrei. Für das EU-Ausland gelten gesonderte Versandkosten und Zahlarten die im Shop noch nicht ausreichend beschrieben sind. Für Lieferungen innerhalb Deutschland gilt: 6.1 Nachnahme: Die Versandkosten betragen bei Nachnahme - siehe Versand (gelten bis zur Änderung durch die Post). Wie bei der Vorkasse erfolgt eine E-Mail Benachrichtigung über die Verfügbarkeit der Ware und im Falle dass sie es nicht ist, ob diese bestellt werden soll! Nach eintreffen der Bestätigung wird die Ware rausgeschickt! Bei der Versandart Nachname zahlt der Kunde direkt beim Lieferanten der Ware (Post). Verweigert der Kunde die Annahme der Ware ohne die Ware storniert zu haben, trägt der Kunde die bisher entstandenen Kosten zzgl. 20% vom Warenwert. 6.2 Vorkasse: Die Versandkosten betragen bei Vorkasse -siehe Versand - (geltend bis zur Änderung durch die Post). Bei einer solchen Bestellung erhalten Sie zuerst eine E-Mail mit der entsprechenden Benachrichtigung ob die gewünschte Ware Vorrätig ist oder diese bestellt werden muss und es vom Kunden gewünscht wird, sowie die erforderlichen Bankdaten. Die Ware verlässt erst das Lager wenn der Betrag auf unserem Konto gutgeschrieben wurde. Sollte der Betrag nicht innerhalb von 10 Tagen unserem Konto gutgeschrieben sein so erhält der Kunde eine Aufforderung den Betrag zu zahlen. Eine Nichtzahlung der Ware kommt nicht einer Stornierung gleich! Eine Stornierung muss immer schriftlich (Brief, Fax oder E-Mail) erfolgen. 6.3 Barverkauf: Gilt nur für Selbstabholer, jene welche die Möglichkeit besitzen persönlich in der Zentrale Ihre Bestellte Ware abzuholen! Es fallen keine Versandkosten an.
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7. Eigentumsvorbehalt
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7. Eigentumsvorbehalt Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Ware vor, bis sämtliche Forderungen des Verkäufers gegen den Käufer aus der Geschäftsbedingung einschließlich der künftig entstehenden Forderungen, auch aus gleichzeitig oder später abgeschlossenen Verträgen, beglichen sind. Bei Vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug ist der Verkäufer zur Rücknahme der Ware nach Mahnung berechtigt und der Käufer zur Herausgabe verpflichtet. In der Zurücknahme sowie in der sowie in der Pfändung des Gegenstandes durch den Verkäufer liegt, sofern nicht das Abzahlungsgesetz Anwendung findet, ein Rücktritt vom Vertrag nur dann vor, wenn dies der Verkäufer ausdrücklich schriftlich erklärt. Bei Pfändungen und sonstigen Eingriffen Dritter hat der Käufer unverzüglich unter Übersendung eines Pfändungsprotokolls sowie einer eidesstattlichen Versicherung über die Identität des gepfändeten Gegenstandes schriftlich zu benachrichtigen.
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8. Mängelrüge und Gewährleistung
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8. Mängelrüge und Gewährleistung Die Garantie auf die erworbene Ware beträgt 6 bis 12 Monate bzw. 24 Monate Gewährleistung für Neuware. Auf Tintenpatronen gewähren wir 24 Monate Funktions-Garantie, auf Rebuilt-Laserkartuschen 18 Monate Funktions-Garantie und auf Refill-Laserkartuschen 6 Monate Funktionsgarantie. Geräte die im Auftrage von Kunden (Kommission) vermittelt werden unterliegen nicht den Garantiebestimmungen für Gebrauchtgeräte, vielmehr handelt es sich hier um eine Privatvermittlung. Der im Auftrag des Kunden vermittelnde (TiDis Tegel) überprüft nur die Funktionalität des Produktes und diese Eigenschaft gilt nur zum Prüfzeitpunkt. Der Kaufvertrag kommt unmittelbar zwischen den Kunden zustande. Jegliche Gehwährleistung und Rücknahme seitens TiDis Tegel ist ausgeschlossen. Des Weiteren gilt die von den Herstellern der einzelnen Komponenten gewährte Garantie. Zur Erfüllung dieser Garantieansprüche haftet nicht der Verkäufer sondern der Hersteller. Für Mängel, zu denen auch das Fehlen zugesicherter Eigenschaften zählt, haftet der Verkäufer wie folgt: a) Der Käufer hat die empfangene Ware unverzüglich nach Eintreffen auf Menge und Beschaffenheit zu untersuchen. Offensichtliche Mängel (Beschädigungen) hat er unverzüglich dem Lieferanten anzuzeigen. Der Mangel ist spätestens innerhalb von 48 Stunden durch schriftliche Anzeige (E-Mail info@tintendiscounter.com) an den Verkäufer zu melden. b) Bei berechtigten Beanstandungen erfolgt nach Wahl des Verkäufers Nachbesserung fehlerhafter Ware, Ersatzlieferung, Rücknahme der Ware unter Gutschrift oder Gutschrift des Minderwertes der Ware. (Transportbeschädigungen sind durch den Käufer versichert, müssen aber dem Lieferanten bei Übergabe der Ware an den Käufer angezeigt werden). c) Zur Mängelbeseitigung hat der Käufer dem Verkäufer die nach dessen billigem Ermessen erforderliche Zeit und Gelegenheit zu gewähren, insbesondere das der beanstandete Gegenstand ihm zur Verfügung gestellt wird. Verweigert er dieses, so ist der Verkäufer von der Mängelhaftung befreit. d) Durch etwa seitens des Käufers oder Dritter unsachgemäß vorgenommene Änderungen und Instandsetzungsarbeiten wird die Haftung für die daraus entstehenden Folgen aufgehoben. e) Weitere Ansprüche des Käufers gegen den Verkäufer und dessen Erfüllungshilfen sind ausgeschlossen, insbesondere ein Anspruch auf Ersatz von Schäden, die nicht an dem Liefergegenstand selbst entstanden sind. Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen, wobei wir im Falle eines Mangels der Ware nach Ihrer Wahl zunächst nachliefern oder nachbessern. Schlägt die Nachbesserung fehl oder ist die nachgelieferte Ware ebenfalls mangelbehaftet, so können Sie die Ware gegen Rückerstattung des vollen Kaufpreises zurückgeben oder die Ware behalten und den Kaufpreis mindern. Informationen über eventuelle Herstellergarantien entnehmen Sie bitte der Produktdokumentation.
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9. Allgemeine Haftbegrenzung
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9. Allgemeine Haftbegrenzung Die Haftung des Verkäufers richtet sich ausschließlich nach den im vorstehenden Abschnitt getroffenen Vereinbarungen. Schadenersatzansprüche aus Verschulden bei Vertragsabschluß, Verletzung vertraglicher Nebenpflichten und unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf grobem Verschulden durch den Verkäufer. Diese Ansprüche verjähren ein halbes Jahr nach Empfang der Ware durch den Käufer.
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10. Rücklieferungen, Umtausch, Fernabsatzgesetz
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10. Rücklieferung Sie sind an Ihre Bestellung nicht mehr gebunden, wenn Sie binnen einer Frist von einem Monat nach erhalt der Ware widerrufen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und kann schriftlich oder durch Rücksendung der Ware erfolgen. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.Die Kosten der Rücksendung haben Sie zu tragen, wenn Ihre Bestellung einen Betrag von 40€ unterschreitet.
Bitte beachten Sie, dass das Widerrufsrecht in folgenden Fällen ausgeschlossen wird: a) versiegelte Datenträger (CDs, DVDs, Videos, etc.) entsiegelt werden b) bei Sonderanfertigungen (Diese Artikel unterliegen nicht dem Fernabsatzgesetz.) c) Wenn versiegelte Tintenpatronen, Toner, Refilltinte entsiegelt werden. d) Artikel die nicht im Shop aufgeführt sind und extra für den Kunden geordert werden. (Diese Artikel unterliegen nicht dem Fernabsatzgesetz.)
Bitte lesen Sie hierzu auch den Abschnitt Widerufsrecht
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11. Erfüllungsort, Gerichtsstand, anzuweisendes Re
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11. Erfüllungsort, Gerichtsstand, anzuweisendes Recht Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für die Lieferungen und Zahlungen sowie für sämtliche zwischen den Parteien sich ergebenen Streitigkeiten ist, soweit gesetzlich zulässig, Berlin. Die Beziehungen zwischen den Vertragspartnern regeln sich ausschließlich nach Deutschem Recht. Bei Verträgen mit Kaufleuten, mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichem Sondervermögen wird als ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus der Geschäftsbeziehung sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen, der Sitz des Verkäufers, vereinbart.
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12. Datenspeicherung, Datenschutz
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12. Datenspeicherung, Datenschutz Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt. Unsere Datenschutzpraxis steht im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und dem Teledienstgesetz (TDDSG). Persönliche Daten werden ausschließlich zur Abwicklung der Bestellung erfragt, es sei denn der Kunde wünscht zusätzliche Servicedienstleistungen (Dieses muss schriftlich vereinbart werden). Der Kunde kann jederzeit unentgeldlich Auskunft über den Stand seiner gespeicherten Daten verlangen (E-Mail) Ihre Daten werden nicht zum Zwecke der Werbung oder Markt- oder Meinungsforschung weitergegeben! Siehe auch unsere Erklärung zum Datenschutz.
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13. Schlussbestimmung
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13. Schlussbestimmung Sollten einzelne dieser Bedingungen, gleich aus welchem Grunde, unwirksam sein so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen nicht berührt. (geltend bis zur Änderung durch die Post). Bei einer solchen Bestellung erhalten Sie zuerst eine E-Mail mit der entsprechenden Benachrichtigung ob die gewünschte Ware Vorrätig ist oder diese bestellt werden muss und es vom Kunden gewünscht wird, sowie die erforderlichen Bankdaten. Die Ware verlässt erst das Lager wenn der Betrag auf unserem Konto gutgeschrieben wurde. Sollte der Betrag nicht innerhalb von 10 Tagen unserem Konto gutgeschrieben sein so erhält der Kunde eine Aufforderung den Betrag zu zahlen. Eine Nichtzahlung der Ware kommt nicht einer Stornierung gleich! Eine Stornierung muss immer schriftlich (Brief, Fax oder E-Mail) erfolgen.
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Drucker-Lebenserwartung:
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Drucker-Lebenserwartung: Alle Tintenstrahldrucker haben eine begrenzte Lebenserwartung. Ein Druckkopf kann ausfallen, wenn er das Ende seines Arbeitslebens erreicht hat. In diesem speziellen Fall ist es nicht das TiDis Produkt, das den Druckkopf beschädigt hat. Obwohl wir nicht das wahre Alter und Gebrauchslevel eines Druckers feststellen können, wird TiDis sein Ermessen einsetzen um festzustellen, ob der Drucker das Ende seines Lebens erreicht hat Dieses ist am besten festzustellen, wenn man, gemäß dem Druckerhersteller, zurück aufs Datum schaut, wann die Veralterung des Drucker stattfand. Wenn wir feststellen sollten, dass der Druckkopf in der Tat das Ende seines Lebens erreicht hat, übernehmen wir keine Verantwortung den Drucker zu reparieren oder zu ersetzen und können nicht haftbar gemacht werden.
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